„Im Auftrag der BVV“ – Was bedeuten die kleinen Schilder in unseren Bussen?

Seit kurzem sind unsere Fahrzeuge mit kleinen Hinweisschildern auf der Eingangstüre ausgestattet.

Die Aufschrift lautet: Im Auftrag der BVV

Warum machen wir das?

Seit dem 01.01.2017 wird der Linienverkehr von BREMERHAVEN BUS unter einem neuen Vertrag durchgeführt. Dieser Öffentliche Dienstleistungsauftrag (ÖDA) regelt alle Pflichten und Rechte für den Linienverkehr im Linienbündel Bremerhaven (Bremerhaven plus einzelne Linien nach Imsum, Spaden, Langen, Debstedt und Schiffdorf)

Aus juristischen Gründen konnte dabei nicht mehr die Verkehrsgesellschaft Bremerhaven AG Vertragspartner sein. Deshalb wurde unsere Muttergesellschaft, die Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (BVV), Vertragspartner.

Da im Linienverkehr nun aber vorgeschrieben ist, dass der Genehmigungsinhaber auf jedem Fahrzeug ausgewiesen werden muss, haben wir die Fahrzeuge mit einem kleinen Zusatzschild “Im Auftrag der BVV“ ausgestattet.

Das braucht Euch aber nicht weiter verunsichern, weil alles rund um den Busverkehr in Bremerhaven weiterhin von den gleichen Menschen unter der Marke BREMERHAVEN BUS geleistet wird und damit weiterhin gilt:

 

Jörg Fröhlich

2 Gedanken zu „„Im Auftrag der BVV“ – Was bedeuten die kleinen Schilder in unseren Bussen?“

  1. Liegt das daran, dass normalerweise der ÖPNV europaweit ausgeschrieben werden muss und die VGB juristisch privat und die BVV öffentlich?

    1. Die Antwort auf die Frage ist leider nicht so ganz einfach. Dies liegt u. a. daran, dass in diesem Zusammenhang mehrere unterschiedliche und verschiedene Gebiete des Rechtes eine Rolle spielen. U. a. müssen berücksichtigt werden: Europäische Rechtsnormen, das deutsche Personenbeförderungsgesetz, Vergaberecht, Gesellschaftsrecht sowie Urteile von diversen Gerichten, um nur einiges aufzuzählen. Ich möchte trotzdem versuchen, die Frage mit ein paar Erläuterungen zu beantworten.
      Auch die Art der beabsichtigten Vergabe der ÖPNV-Leistungen in Bremerhaven wurde im Europäischen Amtsblatt über einen Zeitraum von 3 Monaten bekanntgemacht. Innerhalb dieses Zeitraumes konnten sich mögliche Interessenten für die Durchführung dieses Verkehrs, unter Einhaltung bestimmter Richtlinien, bewerben. Nach Ablauf dieser Frist konnten dann die notwendigen Bearbeitungsschritte eingeleitet werden. Die zugrunde liegende Verordnung des Europäischen Rechtes sieht vor, dass bei dieser Art der Vergabe die zuständige Behörde auf den internen Betreiber „eine Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle“ haben muss. Und hier spielt nun Deutsches Gesellschaftsrecht die entscheidende Rolle. Die VGB ist eine Aktiengesellschaft mit einem Vorstand und die BVV ist eine GmbH mit einem Geschäftsführer. Und dieser Unterschied musste im Gesamtverfahren berücksichtigt werden.
      Ich hoffe, ich konnte etwas Licht in diese Frage bringen.

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